Endnutzer-Lizenzvertrag (EULA) für die Nutzung von Software, Cloud-Server und -Dienste der Eltako GmbH

(im nachfolgenden “Eltako” oder “Lizenzgeber” genannt)

Die Vertragssprache ist Deutsch.

BEVOR SIE DIE ELTAKO SOFTWARE IN BETRIEB NEHMEN, LESEN SIE BITTE DIESEN LIZENZVERTRAG (AUCH „LIZENZ“ GENANNT) SORGFÄLTIG DURCH. INDEM SIE DIE ELTAKO-SOFTWARE VERWENDEN BZW. DIE CLOUD- UND SERVERDIENSTE VON ELTAKO IN ANSPRUCH NEHMEN, ERKLÄREN SIE IHR EINVERSTÄNDNIS MIT DEN BESTIMMUNGEN DES NACHSTEHENDEN LIZENZVERTRAGS. WENN SIE MIT DEN BESTIMMUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGS NICHT EINVERSTANDEN SIND, INSTALLIEREN UND/ODER VERWENDEN SIE DIE ELTAKO-SOFTWARE NICHT BZW. MELDEN SIE SICH NICHT FÜR DEN ENTPRECHENDEN CLOUD-DIENST AN UND KLICKEN SIE AUF „ABLEHNEN“, WENN DIE OPTION ZUM AKZEPTIEREN ODER ABLEHNEN DER BESTIMMUNGEN ANGEZEIGT WIRD. 

I. Allgemeines

1. Die ELTAKO-Software, die entweder auf einem Eltako Safe/ Server, Computer oder als App auf einem Smartphone oder Tablet installiert wird bzw. bereits vorinstalliert ist, jegliche Drittanbietersoftware, Dokumentation, Benutzeroberflächen, Inhalte, Schriften, Erweiterungen und jegliche zu dieser Lizenz gehörigen Daten (gemeinsam „Eltako-Software“), unabhängig davon, ob diese von einer Onlineplattform heruntergeladen wird oder auf einem Datenträger wie z.B. CD/DVD/Blu-ray, ROM/USB-Stick, einem anderen Speichermedium oder in anderer Form gespeichert ist, wird Ihnen von Eltako für die Nutzung im Rahmen dieser Lizenz lizenziert, nicht verkauft. Eltako und/oder die Lizenzgeber von Eltako sind Inhaber und bleiben Eigentümer sämtlicher Schutzrechte inkl. Patent-, Urheber- sowie anderer Rechte an der Eltako-Software und behalten sich sämtliche Rechte vor.
2. Sämtliche Marken sowie Handels- und Domainnamen, Logos und anderes geistiges Eigentum von Eltako stehen im alleinigen Eigentum von Eltako. Die hiermit erteilte Lizenz gibt Ihnen keinerlei Recht diese gewerblich und/oder privat zu nutzen.
3. Die Bestimmungen dieser Lizenz gelten auch für jegliche von Eltako bereitgestellten Updates, Upgrades und für jegliche Softwareaktualisierungen (gemeinsam auch „Releases“), die das Original Eltako Softwareprodukt ersetzen und/oder ergänzen, es sei denn, eine solche Aktualisierung umfasst eine separate Lizenz. In diesem Fall haben die Bestimmungen dieser Lizenz Gültigkeit.
4. Das Eigentums- und Urheberrecht an den Inhalten, die über die Eltako-Software angezeigt werden bzw. auf die über die Eltako-Software zugegriffen wird, liegt bei den jeweiligen Eigentümern dieser Inhalte. Solche Inhalte sind möglicherweise durch Urheberrechte oder andere Rechte und Verträge hinsichtlich des geistigen Eigentums geschützt und können den Nutzungsbestimmungen des Dritten unterliegen, der diese Inhalte bereitstellt. Diese Lizenz gewährt Ihnen keine Rechte zur Nutzung solcher Inhalte und umfasst keine Garantie, dass diese Inhalte weiterhin für Sie verfügbar sein werden.
5. Eltako kann nach eigenem Ermessen künftige Aktualisierungen der Eltako-Software bereitstellen. Die Eltako-Releases, sofern vorhanden, enthalten unter Umständen nicht alle in Vorversionen vorhandenen Softwarefunktionen oder neuen Funktionen, die Eltako für neuere oder andere Betriebssysteme und Betriebssystemversionen freigibt.

II. Nutzungsrechte und Bedingungen

1. Gemäß den Bestimmungen dieser Lizenz erteilt Ihnen der Lizenzgeber hiermit das zeitlich unbeschränkte und jederzeit wiederrufbare Recht zur Installation und Nutzung einer Kopie der Eltako-Software, auf einem Eltako Safe/ Server, Computer, Smartphone oder Tablet, dessen Eigentümer Sie sind bzw. der Ihrer Kontrolle unterliegt. Es ist Ihnen untersagt, die Eltako-Software über ein Netzwerk, in dem sie auf mehreren Computern gleichzeitig verwendet werden kann, zur Verfügung zu stellen. Sie sind berechtigt, eine maschinenlesbare Kopie der Eltako-Software für Sicherungszwecke zu erstellen. Sie sind verpflichtet, auf jeder Kopie der Eltako-Software die Urheber- und sonstigen Schutzrechtshinweise aufzunehmen, die auf dem Original enthalten waren.
2. Sie verpflichten sich, es zu unterlassen und es anderen nicht zu gestatten, die Eltako-Software oder jegliche von der Eltako-Software bereitgestellten Dienste oder Teile davon zu kopieren (sofern dies nicht ausdrücklich im Rahmen dieses Lizenzvertrags gestattet ist), zu dekompilieren, rückwärts zu entwickeln, zu disassemblieren, den Quellcode auszulesen, den Quellcode zu entschlüsseln, zu modifizieren oder abgeleitete Werke der Eltako-Software oder jeglicher von der Eltako-Software bereitgestellter Dienste oder Teilen davon zu erstellen, es sei denn, dies ist im Rahmen des § 69 e UrhG gestattet und/oder vorgenannte Beschränkung ist durch gesetzliche Vorschriften untersagt oder durch Lizenzbestimmungen (wie z.B. GNU General Public Lizenz „GPL“), die die Nutzung von möglicherweise in der Eltako-Software enthaltenen Open-Source-Komponenten regeln, gestattet. Eine Rechte-Übersicht der in der Eltako-Software enthaltenen Komponenten und soweit relevant der entsprechende Open-Source, ist abrufbar unter https://www.eltako.de/__dev/contributors/
3. Es ist Ihnen nicht gestattet, die Eltako-Software zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, zu verkaufen, neu zu verteilen oder Unterlizenzen für die Eltako-Software zu vergeben. Sie sind jedoch berechtigt, eine einmalige, permanente Übertragung aller Ihrer Lizenzrechte an der Eltako-Software an einen Dritten vorzunehmen, vorausgesetzt: (i) die Übertragung umfasst die komplette Eltako-Software, einschließlich aller Komponenten, gedruckten Materialien und diesen Lizenzvertrag, (ii) Sie behalten keine Kopie der Eltako-Software oder von Teilen der Eltako-Software, (iii) der Dritte, der die Eltako-Software erhält, akzeptiert die Bestimmungen dieses Lizenzvertrags. Alle Komponenten der Eltako-Software werden ausschließlich als Teil eines Pakets bereitgestellt und dürfen nicht von diesem Paket getrennt und als eigenständige Programme übertragen und/oder verteilt werden.
4. Eltako stellt Ihnen möglicherweise auch andere Software zur Verfügung, die z.B. für Werbe-, Bewertungs-, Diagnose-, oder Wiederherstellungszwecke getrennt und/oder in Verbindung mit der Eltako-Software genutzt werden kann. Jede Kopie dieser Software darf ausschließlich nur für solche Zwecke verwendet werden. Der Wiederverkauf oder die Übertragung dieser Software ist nicht zulässig.

III. Speicherung und Auswertung von Daten

1. Die Eltako-Software erfasst zur Erfüllung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs eine Vielzahl von Daten und speichert diese sowie die Konfigurationsdatei lokal auf ihrem Computer, Smartphone oder Tablet und je nach Anwendungs- und Konfigurationsfall partiell auch auf den in ihrem lokalen Netzwerk befindlichen Eltako Safe/ Server. Eltako und die Auftragnehmer von Eltako erfassen und speichern Diagnosedaten sowie technische, nutzungsrelevante und zugehörige Informationen, einschließlich eindeutige System- und Hardwarekennungen sowie Informationen über die verwendete Systemsoftware, Softwarelizenz, Funktionsmodule (Plug-Ins) sowie alle mit der Eltako-Software gesteuerten Geräte- und Kommunikationsparameter. Diese Informationen werden vorwiegend zur bestimmungsgemäßen Funktionalität der Eltako-Software regelmäßig erfasst, aber auch dazu, Produkte und Dienste von Eltako bereitzustellen und zu verbessern, die Bereitstellung von Softwareaktualisierungen, Produktsupport und anderen Diensten (sofern vorhanden) für Sie zu ermöglichen und in Verbindung mit der Eltako-Software zu vereinfachen sowie dazu, die Einhaltung der Bestimmungen dieses Lizenzvertrags zu überprüfen. Eltako ist stets berechtigt, diese Informationen zu nutzen, sofern diese für die zuvor beschriebenen Zwecke in einer Form gesammelt und gespeichert werden, die keinerlei Rückschlüsse auf Ihre Person zulässt.
2. Eltako bietet die Eltako-Software auch als Test- und Probeversionen sowie als unentgeltliche Upgrades an. Bei diesen Versionen behält sich Eltako das Recht vor, Werbeeinblendungen innerhalb des Anzeigebereichs der Eltako-Software vorzunehmen. Diese Werbeeinblendungen können ggf. auch auf weitergehende Informationen verweisen und mit anderen Webseiten verlinkt sein. Möglicherweise erfolgt in diesem Zusammenhang auch eine Sammlung und Auswertung der in der Eltako-Software bzw. Eltako Safe/ Server gespeicherten Daten, um Ihnen abhängig davon interessenbezogene Werbung anzuzeigen. Die Sammlung und Auswertung der gespeicherten Daten umfasst dabei alle durch Sie in der Eltako-Software vorgenommenen Einstellungen sowie alle von Ihnen ausgewählten bzw. angelernten Geräte- und Gerätefunktionen (z.B. Gerätekategorien, Gerätetypen und/oder Herstellernamen), die Sie zur Steuerung mit der Eltako-Software eingestellt haben. Die Speicherung der ausgewerteten Daten erfolgt in der Eltako-Software, jedoch werden Auswerteinformationen an den Eltako-Connect-Server gesendet, um von dort die interessensbezogene Werbung abzurufen. Eltako nutzt diese Informationen auch dazu, um ihre Aktivitäten mit der Eltako-Software auszuwerten und um ggf. weitere damit verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Eltako ist stets berechtigt, alle Informationen zu nutzen, sofern diese für die zuvor beschriebenen Zwecke in einer Form gesammelt und gespeichert werden, die keinerlei Rückschlüsse auf Ihre Person zulässt.
3. Der Schutz Ihrer Daten ist Eltako wichtig und wir behandeln diese stets gemäß der Eltako Datenschutzrichtlinien sowie datenschutzrechtlicher Vorschriften. Auf die Eltako Datenschutzrichtlinien (abrufbar unter https://www.eltako.de/__dev/datenschutzerklaerung/) wird hiermit ausdrücklich verwiesen, die somit zum Bestandteil dieser Lizenzvereinbarung werden.
   Indem Sie die Eltako-Software verwenden, erklären Sie Ihr Einverständnis zu diesen Bestimmungen und insbesondere zu der zuvor beschriebenen Datenverwendung. Verwenden Sie die Eltako-Software nicht, wenn Sie mit diesen Bestimmungen nicht einverstanden sind. 

IV. Eltako Cloud-Server und Dienste sowie Materialien von Drittanbietern

1. Eltako gestattet Ihnen auch die zusätzliche Speicherung und Auslagerung der bei Ihnen lokal gespeicherten Informationen sowie anderen Daten auf dem Eltako-Cloud-Server und möglicherweise auch den Zugriff auf weitere Cloud-Dienste sowie den Zugriff auf Websites von Eltako und Dritten (im Folgenden gemeinsam und einzeln als „Dienste“ bezeichnet). Die Nutzung dieser Dienste erfordert Internetzugriff und setzt eine Identifikation mittels eindeutiger Kombination aus Benutzernamen und Kennwort, welche Sie beantragen bzw. selbst festlegen, sowie möglicherweise die Einrichtung eines Eltako-Benutzerkontos voraus. Dabei wird möglicherweise Ihr Einverständnis mit zusätzlichen Service- und Nutzungsbedingungen vorausgesetzt. Unter Umständen unterliegt die Nutzung der Dienste auch zusätzlichen Gebühren. In jedem Fall unterliegt die Nutzung der Dienste den nachfolgenden Bedingungen sowie den Eltako Nutzungsbedingungen für Cloud-Dienste (abrufbar unter https://www.eltako.de/__dev/nutzungsbedingungen-cloud-server/), auf die hiermit ausdrücklich verwiesen wird und diese somit Bestandteil dieser Lizenzvereinbarung werden.
2. Wenn Sie sich für einen Dienst angemeldet und zur Identifikationen einen eigenen Benutzernamen und ein Kennwort angelegt haben, tragen Sie die volle Verantwortung für die Geheimhaltung Ihres Kennworts und Ihrer etwaig gespeicherten Konteninformationen. Darüber hinaus tragen Sie die volle Verantwortung für sämtliche Aktivitäten welcher Art auch immer, die über Ihr Konto abgewickelt werden. Sie erteilen Eltako die Berechtigung, davon auszugehen, dass es sich bei jedem Benutzer, der Dienste unter Ihrem Namen und mit Ihrem Kennwort nutzt, um Sie oder um von Ihnen autorisierte Personen handelt. Sie erklären, dass Sie Eltako bei unbefugter Benutzung Ihres Kontos oder anderen Sicherheitslücken unverzüglich benachrichtigen werden. Eltako übernimmt keine Verantwortung für eventuelle Verluste, die Ihnen daraus entstehen könnten, dass andere Ihr Kennwort oder Ihr Konto benutzen, gleichgültig, ob dies mit oder ohne Ihr Wissen geschieht. Entstehen Eltako oder einer anderen Partei Verluste aus der Benutzung Ihres Kontos oder Kennworts durch Dritte, können Sie dafür haftbar gemacht werden. Es ist Ihnen zu keiner Zeit gestattet, das Konto eines anderen Benutzers ohne dessen Einwilligung zu verwenden.
3. Indem Sie die Eltako-Software verwenden, um auf Dienste zuzugreifen, werden Sie möglicherweise mit Inhalten konfrontiert, die beleidigend, vulgär oder unmoralisch sind. Da Eltako möglicherweise keine Kontrolle über Websites und Informationen hat, die unter Umständen beleidigende, vulgäre oder unmoralische Inhalte umfassen, erklären Sie sich damit einverstanden, diese Dienste auf eigene Verantwortung zu nutzen.
4. Bestimmte Dienste können Inhalte, Daten, Informationen, Programme oder Materialien von Drittanbietern („Drittanbietermaterialien”) anzeigen, enthalten oder zur Verfügung stellen oder Links zu bestimmten Websites von Drittanbietern bereitstellen. Indem Sie diese Dienste verwenden, bestätigen Sie und erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Eltako nicht für die Prüfung oder Bewertung der Inhalte, Genauigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Gültigkeit, Urheberrechtskonformität, Legalität, Integrität, Qualität oder sonstiger Aspekte solcher Materialien oder Websites von Drittanbietern verantwortlich ist. Eltako, seine Mitarbeiter, Partner- oder Tochtergesellschaften gewähren oder bestätigen und übernehmen und tragen keinerlei Haftung oder Verantwortung Ihnen oder Dritten gegenüber für jegliche Drittanbieterdienste, Drittanbietermaterialien oder-Websites oder für sonstige Materialien, Produkte oder Dienste von Drittanbietern. Drittanbietermaterialien und Links zu anderen Websites werden Ihnen nur aus Gefälligkeit bereitgestellt.
5. Soweit Sie durch Nutzung der Dienste Inhalte hochladen, erklären Sie, dass Sie Inhaber aller Rechte an solchen Inhalten sind oder, dass Sie über die Berechtigung verfügen oder anderweitig durch Gesetze autorisiert sind, diese Inhalte hochzuladen. Ferner verpflichten Sie sich, diese Dienste nicht zu missbrauchen, insbesondere nicht die Dienste für die Übertragung von Computerviren oder anderen Schädlingsprogrammen zu benutzen. Eltako übernimmt keinerlei Haftung für jedweden Missbrauch der Dienste.
6. Für den Fall, dass Sie Dienste oder Drittanbietermaterialien verwenden oder darauf zugreifen, erfolgt dies auf Ihre eigene Initiative und Sie tragen die Verantwortung für die Einhaltung jeglicher anwendbaren Gesetze, einschließlich, aber nicht beschränkt auf anwendbare lokale Gesetze und Gesetze zu Datenschutz und Datensammlung. Eltako und seine Lizenzgeber behalten sich das Recht vor, sämtliche Dienste jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern, vorübergehend einzustellen, zu entfernen oder den Zugang zu bestimmten Diensten zu deaktivieren. Eltako übernimmt in keinem Fall die Haftung für das Einstellen jeglicher Dienste oder die Deaktivierung des Zugangs zu solchen Diensten. Eltako ist berechtigt, jederzeit und ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss der Haftung die Nutzung von oder den Zugang zu bestimmten Diensten zu beschränken.

V. Einverständnis zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

1. Wenn Sie sich zur Nutzung der Eltako-Software in Verbindung mit Diensten entschieden und dazu ein Eltako-Benutzerkonto beantragt bzw. den Zugang dazu erhalten haben, so haben Sie Eltako auch die Zustimmung zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Nutzung und Übermittlung personenbezogener Daten im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO erteilt, um Ihnen personenbezogene Funktionen wie z. B. die Visualisierung von Verbrauchsdaten und Betriebszustände bereitzustellen. Dazu gehören Angaben wie z. B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie z. B. Verbrauchs- und Gerätestatusdaten, auch wenn diese nicht einer bestimmten Person zuordenbar, aber aufgrund des Kontexts, in dem diese erhoben worden sind, einen Personenbezug aufweisen. Sobald die Eltako-Software bzw. Ihr im lokalen Netzwerk eingebundenes Eltako Safe/ Server bzw. ein anderer Server Verbindung zu den Diensten aufnimmt, erfasst Eltako u. a. folgende Daten: 
    Sämtliche Informationen, die Sie uns bei der Anmeldung zur Erstellung des Eltako-Benutzerkontos preisgegeben haben, Geräteliste mit Gerätekategorien, Gerätetypen und/oder Herstellernamen, die Sie zur Steuerung mit der Eltako-Software eingestellt haben, alle verwendeten bzw. angelernten Geräte, Geräteereignisse (z.B. Fehlermeldungen von Geräten, etc.), Geräteaktionen (Zustände und Bedienung), Geräteverbindungen (Automationsregeln, Tasks, Szenen und Gewerke-Profile, etc.), Systemereignisse (z.B. Fehlermeldungen des Systems), lokale Daten der Benutzerverwaltung (Zugriffsrechte verschiedener Nutzer, etc.), Verbrauchswerte, Systemdaten der mobilen Endgeräte (Betriebssystem, Software-Version und Hersteller), die mit den Diensten kommunizieren, die von Ihnen gewählte Kombination aus Benutzername und Passwort für den Login zum Eltako-Benutzerkonto, eine gültige E-Mail-Adresse, Seriennummer Ihrer Softwarelizenz sowie des lokalen Eltako Safe/ Server, getätigte In-App Käufe und lizensierte Funktionsmodule (Plug-Ins), Service und Subscription ID (SUS) sowie andere Funktionserweiterungen der Eltako-Software.
2. Die in Punkt 5.1. aufgeführten Daten werden in der Eltako-Software erfasst, verarbeitet und an den Eltako-Cloud- bzw. Dienste Server übermittelt. Dort werden diese verarbeitet und gespeichert. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten dient u.a. dazu, den Status Ihrer Geräte auch außerhalb Ihres lokalen Netzwerkes anzuzeigen und Ihnen z.B. eine Übersicht sämtlicher Geräte nebst Verbrauchsdaten bereitzustellen. Diese Daten werden von einem Dienstleister als Serveranbieter gespeichert und in einer aufgearbeiteten Form zur Anzeige bereitgestellt. Darüber hinaus anonymisieren wir Ihre Daten und nutzen diese zur Verbesserung unserer angebotenen Produkte und unserer Marketingkonzepte. Diese Nutzung erlaubt uns jedoch keinerlei Rückschlüsse auf Ihre Person. Eine darüber hinaus gehende Erhebung, Speicherung, Nutzung, Verarbeitung oder Übermittlung personenbezogener Daten findet nur aufgrund Ihres ausdrücklichen, erneut erklärten Einverständnisses oder im Rahmen unserer gesetzlichen Auskunftspflichten gegenüber berechtigten staatlichen Institutionen oder aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung statt.
3. Die Nutzung der Dienste unterliegt den Eltako-Nutzungsbedingungen für Cloud- Server und -Dienste (vollständige Bedingungen abrufbar unter https://www.eltako.de/__dev/nutzungsbedingungen-cloud-server/), sowie den Eltako-Datenschutzrechtlinien (vollständige Bedingungen abrufbar unter https://www.eltako.de/__dev/datenschutzerklaerung/).
   Sie können Ihr Einverständnis zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit und kostenlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Ein Widerruf ist über die Einstellungen der Eltako-Software möglich, in dem Sie den gesetzten Haken an derjenigen Stelle entfernen, an der steht: „Ich stimme der personenbezogenen Speicherung und Verarbeitung meiner Daten zu“. 

VI. Laufzeit

1. Dieser Lizenzvertrag hat bis zur Beendigung durch Kündigung oder Widerruf Gültigkeit. Nach Beendigung enden Ihre Rechte im Rahmen dieses Lizenzvertrags automatisch ohne Mitteilung seitens Eltako oder verlieren ihre Gültigkeit, wenn Sie gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieses Lizenzvertrags verstoßen. Bei Beendigung dieses Lizenzvertrags sind Sie verpflichtet, die Nutzung der Eltako-Software einzustellen und alle in Ihrem Besitz befindlichen Kopien der Eltako-Software oder von Teilen derselben zu vernichten.

VII. Haftungsbeschränkungen

1. Die Eltako-Produkte eignen sich nicht für den Betrieb von medizinischen oder gesundheitsrelevanten Geräten sowie als Ersatz für Alarm- und Gefahrenmeldeanlagen und setzen für den bestimmungs- und vertragsgemäßen Gebrauch ein mobiles Endgerät wie z. B. Smartphone oder Tablet mit dem Betriebssystem iOS (ab Version 7) oder Android (ab Version 4.1) voraus.
2. Wenn Sie automatische Steuerungsabläufe konfiguriert haben, überprüfen Sie generell sämtliche von Ihnen bzw. durch Dritte in Ihrem Auftrag konfigurierten Prozesse, Vorgänge und Schaltungen und führen einen Probeablauf durch, bevor Sie das System diese Abläufe autark ausführen lassen. Thermische Geräte wie z.B. Heizgeräte, Kochstellen, Kaffeemaschinen, Wasserkocher, Bügeleisen, etc. sollten nicht unbeaufsichtigt geschaltet werden. Die Funktionsfähigkeit der mittels Eltako Safe/ Server zu steuernden Endgeräte kann möglicherweise durch bauliche Besonderheiten des Einsatzortes eingeschränkt sein.
3. Eltako haftet nicht für Schäden, die durch Nutzung der Eltako-Software auf Ihrem Computer, Smartphone oder Tablet bzw. in der Zusammenwirkung mit dem Eltako Safe/ Server und Diensten an den gesteuerten Geräten und anderen Sachen verursacht werden.
4. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszweckes ist (Kardinalspflicht), ist die Haftung von Eltako der Höhe nach auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich machen, deren Verletzung die Erreichung der mit dem Vertrag verfolgten Ziele gefährdet und auf deren Erfüllung Sie zu Recht vertrauen können. Dies gilt nicht, soweit diese Schäden auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Eltako beruhen.
5. Eltako haftet nicht für Schäden, die auf dem zeitweiligen oder dauerhaften Ausfall eines oder mehrerer zur Nutzung bereitgestellter Cloud-Server und Dienste oder deren Nichterreichbarkeit durch den Lizenznehmer entstehen, es sei denn der Ausfall oder die Nichterreichbarkeit beruhen auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von Eltako. Dies gilt insbesondere für den Verlust von Daten, weshalb Ihnen Eltako hiermit ausdrücklich eine regelmäßige Sicherung der eigenen Daten auf einem externen Speichermedium nahelegt.
6. Diese Beschränkungen gelten nicht, soweit durch die Nutzung der Eltako-Software eine Person an Leib oder Leben verletzt oder in seiner Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit beeinträchtigt wird. Unberührt bleibt ferner die Haftung für Ansprüche, die sich aus dem Produkthaftungsgesetz ergeben. Gleiches gilt für Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen von Eltako.

VIII. Gewährleistung

1. Unter Abweichung der gesetzlichen Verjährungsfrist (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB) beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Erwerb der Lizenz. Dies gilt nicht im Falle des arglistigen Verschweigens des Mangels oder der Übernahme einer diesbezüglichen Garantie. Für kostenlose bzw. unentgeltlich zur Verfügung gestellte Probeversionen und Upgrades der Eltako-Software entfällt jeglicher Gewährleistungsanspruch. Der Ausschluss gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus grob fahrlässiger bzw. vorsätzlicher Verletzung von Pflichten von Eltako sowie für jede Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

IX. Sonstiges

1. Dieser Lizenzvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Änderungen, die über bloße Änderungen aus rechtlichen oder administrativen Gründen oder die Korrektur einer falschen Angabe hinausgehen, wird Eltako Sie sieben Tage vor Inkrafttreten des geänderten Vertrags auf geeignete Art und Weise über die Änderungen informieren (z. B. durch Veröffentlichung des Textes auf der Eltako Website, durch E-Mail oder durch Hinweis-Info in der Eltako-Software und Ihnen somit die Möglichkeit geben, zu den Änderungen Stellung zu nehmen. Indem Sie die Eltako-Software danach weiterhin nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis zu den geänderten Lizenzbestimmungen.
2. Nebenabreden bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftform-erfordernisses. Sollten einzelne Regelungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden sich in diesem Fall auf eine wirksame Regelung verständigen, die dem gemeinsamen wirtschaftlichen Interesse der Parteien am nächsten kommt.
3. Bei Rechtsstreitigkeiten gilt der Sitz von Eltako als Gerichtsstand, sofern Sie als Lizenznehmer Kaufmann sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland haben oder Sie eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind. Eltako ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgeschriebenen Gerichtsstand zu klagen.

Eltako GmbH – Hofenerstr. 54 – D-70736 Fellbach – Stand 11/2020 Rev.1